bVL Gesellschaft für betriebliche Versorgungslösungen® mbH & Cie. KG

Allgemeinverständnis

Was wird unter betrieblicher Altersversorgung verstanden?

Gemäß BetrAVG § 1 versteht man unter betrieblicher Altersversorgung (bAV) alle Leistungen, die einem Arbeitnehmer zur

  • Altersversorgung
  • Hinterbliebenenversorgung
  • Invaliditätsversorgung

von seinem Arbeitgeber aus Anlass des Arbeitsverhältnisses zugesagt worden sind.

Welche Durchführungswege gibt es?

Hierbei werden nachfolgende Durchführungswege unterschieden:

  • Pensionszusage oder Direktzusage
  • Unterstützungskasse
  • Direktversicherung
  • Pensionsfonds
  • Pensionskasse

Des Weiteren sind Unterscheidungen nach

  • mittel- und unmittelbarer sowie
  • versicherungsabhängigen und versicherungsunabhängigen

Durchführungswegen möglich.

 


Welche Gesetzesgrundlagen sind unter anderen anzuwenden?

Es sind unter anderen - nicht abschließend - aufgezählte Gesetzesgrundlagen und Vorschriften zu beachten:

  • Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung (BetrAVG)
  • Grundgesetz (GG)
  • Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz
  • Tarifvertragsgesetz
  • Betriebsverfassungsgesetz
  • Arbeitsplatzschutzgesetz
  • Nachweisgesetz
  • Teilzeit- und Befristungsgesetz
  • Sprecherausschussgesetz
  • Sozialgesetzbuch IV; V; VI
  • Sozialversicherungsentgeltverordnung
  • Einkommenssteuer-Richtlinien
  • Einkommenssteuergesetz
  • Altersvorsorge-Durchführungsverordnung
  • Gesetz über die Zertifizierung von Altersvorsorge- und Basisrentenverträgen
  • Abgabenordnung
  • Körperschaftsteuergesetz
  • Körperschaftsteuer-Durchführungsverordnung
  • Körperschaftsteuer-Richtlinien
  • Lohnsteuer-Durchführungsverordnung
  • Lohnsteuer-Richtlinien
  • Bundesministerium für Finanzen – Schreiben (kurz BMF-Schreiben)
  • Bürgerliches Gesetzbuch
  • Zivilprozessordnung
  • Umwandlungsgesetz
  • Handelsgesetzbuch
  • Rückstellungsabzinsungsverordnung
  • Insolvenzordnung
  • Versicherungsaufsichtsgesetz
  • Versicherungsvertragsgesetz
  • u.v.m.

 

Welche grundsätzlichen kapital- oder versicherungsbasierenden Lösungsalternativen gibt es?

In der Regel werden der Kapitallösung nachfolgende Wege der betrieblichen Altersversorgung zugerechnet:

  • Direktzusage bzw. Pensionszusage
  • Kapitalgedeckte Unterstützungskasse bzw. Gruppenunterstützungskasse

Der versicherungsrechtlichen Lösung werden in der Regel nachfolgende Wege der betrieblichen Altersversorgung zugerechnet:

  • Direktversicherung
  • Pensionsfonds
  • Pensionskasse
  • Rückgedeckte Direktzusage bzw. Pensionszusage
  • Rückgedeckte Unterstützungskasse bzw. Gruppenunterstützungskasse


Welche Irrtümer sind weit verbreitet?

Natürlich kursieren immer wieder verschiedene Aussagen, die teils zweifelhafter Natur sind und Verwirrungen auslösen. Ein paar dieser Aussagen sind nachfolgend aufgeführt:

  • Die betriebliche Altersversorgung muss mittels einer Versicherung durchgeführt werden.
  • Wird ein versicherungsförmiger Durchführungsweg, zum Beispiel Direktversicherung genutzt, so gibt es für den Arbeitgeber keinerlei Haftungsproblematiken.
  • Der Arbeitgeber haftet grundsätzlich nicht für die Leistungen oder Zusagen der Versicherung, insbesondere der Direktversicherung. §1 Abs. 1 Satz 2 und 3 BetrAVG gilt in diesem Zusammenhang für ihn nicht!
  • Bei versicherungsrechtlichen Lösungen kann es zu keinem Zeitpunkt zu Problemstellungen hinsichtlich der zugesagten Leistungen des Arbeitgebers und der Ablaufleistungen der Versicherungen kommen, da diese immer deckungsgleich sind und der Arbeitnehmer immer einen Anspruch gegenüber der Versicherung und nur in der Höhe der ausgewiesenen jährlichen Rückkaufmitteilung hat.
  • Eine Zusage wird bei einer Direktversicherung nicht benötigt und somit gibt es auch keine arbeitsrechtlichen oder sonstigen haftungsrechtlichen Fragestellungen.
  • Die Anlage bei einer Versicherung ist sicherer als bei anderen Durchführungswegen oder bei einer Direktanlage und wird immer zu jedem späteren Zeitpunkt ausgezahlt und zusätzlich durch den Protektor (Sicherungseinrichtungen) vollwertig geschützt! Die gesetzlichen Vorschriften aus den § 54ff. VAG, § 89 ff. VAG und § 163 ff. VAG gelten für die betrieblichen Altersversorgungsversicherungen nicht.
  • Bilanzsprungrisiken existieren genauso wenig wie Rückdeckungsrisiken, da die Gruppenverträge bei den Versicherungslösungen nicht einseitig durch die Versicherungsgesellschaft kündbar sind.
  • Die Kosten bei Versicherungslösungen werden immer und vollständig ausgewiesen.
  • Ein Kostenänderungsrisiko bei Versicherungen gibt es generell nicht.
  • Mitarbeiter haben ein Recht auf eine Direktversicherung.
  • Mitarbeiter können bei Ausscheiden die Versicherung mitnehmen und werden automatisch Eigentümer der Versicherung. Der ehemalige Arbeitgeber hat durch die Mitnahme keinerlei Haftungen mehr!
  • Der neue Arbeitgeber muss die mitgebrachte Versicherung akzeptieren, unabhängig ob er dies möchte oder ein einheitliches Versorgungswerk bereits besteht.
  • Ein guter Versicherungsberater ist gleichzeitig ein guter Berater hinsichtlich der betrieblichen Altersversorgung.
  • Versicherungslösungen sind kostengünstig und verwaltungsarm während der Spar- und Auszahlungszeit. Dies liegt in der transparenten Kostenpolitik der Versicherungen und der festen Zusage der Ablaufleistungen mit garantierter Auszahlung und garantiertem Zins, der den Mindestzinssatz (effektiv), bezogen auf die Zahlbeiträge des Arbeitgebers und des Arbeitnehmers (Umwandlung) begründet.
  • Kapitalbezogene Durchführungswege sind wesentlich kostenintensiver als versicherungsförmige Durchführungswege.
  • Kapitalbezogene Durchführungswege sind wesentlich haftungsintensiver als versicherungsförmige Durchführungswege.
  • Eine Ausfinanzierung der betrieblichen Altersversorgung mittels eines kapitalbasierenden Durchführungswegs ist nicht möglich.
  • Betriebliche Altersversorgung darf die Bilanz nicht berühren.
  • Kapitalbezogene Durchführungswege werden schlechter steuerlich behandelt als versicherungsförmige Wege.

Die Aufzählung ist nicht abschließend und wird kontinuierlich ergänzt.